Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Deutschland
§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamten Geschäftsbeziehungen im Rahmen der Nutzung des FRISH Online-Shops, abrufbar unter frish.de (im Folgenden „Shop“), betrieben von der Fressnapf Tiernahrungs GmbH, Westpreußenstr. 32-38, D-47809 Krefeld Amtsgericht Krefeld HRB 5030 (im Folgenden „Fressnapf“ oder „wir“) zwischen dem Nutzer des Shops (nachfolgend „Nutzer“ oder „Sie“/ „Ihnen“) und Fressnapf sowie dem damit zusammenhängenden Erwerb der FRISH Produkte von Fressnapf.
(2) Bei dem Shop handelt es sich um eine Onlineplattform, auf welcher tiefgefrorenes Hundefutter, welches zuerst gegart und danach tiefgefroren wird (im Folgenden “FRISH Produkte”), vertrieben wird. Das Futter ist ein Alleinfuttermittel für adulte Hunde und enthält jeweils ein Protein sowie Gemüse. Zum Verzehr muss das Produkt vollständig aufgetaut werden. Es bedarf keiner weiteren Zubereitung. Der Versand erfolgt direkt zum Kunden. Produkte, welche als tiefgekühlt gekennzeichnet sind, werden dem Nutzer tiefgefroren zugestellt.
(3) Nutzer haben die Möglichkeit, über den Online-Shop FRISH Produkte einmalig zu erwerben oder ein verbindliches Abonnement (nachfolgend auch „Abo“) über die fortlaufende Beziehung von FRISH Produkten abzuschließen.
(4) Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Ihrer jeweils gültigen Form auf unserer Website abrufen und ausdrucken.
(5) Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(6) Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Endverbraucher.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Bestellungen werden nur in haushaltsüblichen Mengen angenommen.
(2) Die Warenpräsentation der FRISH Produkte im Shop stellt kein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots über die Bestellung von Ware im Online-Shop.
(3) Im Rahmen des Bestellprozesses haben Sie zunächst die Möglichkeit, zu entscheiden, ob Sie die von Ihnen ausgewählten FRISH Produkte als Einzellieferung oder im Abonnement beziehen möchten. Durch Betätigen des Buttons „In den Warenkorb“ legen Sie die von Ihnen gewünschten FRISH Produkte mit der von Ihnen ausgewählten Lieferfrequenz in den Warenkorb.
(4) Im Warenkorb können Sie jederzeit die ausgewählten FRISH Produkte entfernen. Durch Klick auf den „Zur Kasse“-Button gelangen Sie zunächst auf eine Seite, auf der Sie Ihre Daten eingeben und die von Ihnen bevorzugte Versand- und Zahlungsart festlegen können. Auf der Übersichtsseite können Sie Ihre Angaben überprüfen. Etwaige Eingabefehler (z.B. bzgl. Bezahlart oder Adressdaten) können Sie korrigieren, indem Sie bei dem jeweiligen Eingabefeld Änderungen vornehmen. Wenn Sie Änderungen am Leistungsumfang vornehmen möchten, können Sie über das Warenkorbzeichen oben links auf der Shop-Webseite zum Warenkorb zurückkehren und Änderungen vornehmen. Diese Vorgänge sind unverbindlich. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie beispielsweise einfach Ihr Browser-Fenster schließen.
(5) Durch Betätigen des Buttons „Jetzt bezahlen“ können Sie ein verbindliches Angebot zum einmaligen Erwerb von FRISH Produkten oder zum Erwerb eines Abo-Vertrages für FRISH Produkte abgeben. Fressnapf bestätigt Ihnen den Eingang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege („Zugangsbestätigung“). Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Fressnapf dieses Angebot ausdrücklich durch Zusendung einer verbindlichen Annahmeerklärung annimmt, die mit einer gesonderten E-Mail („Auftragsbestätigung“) versandt wird. Bis zu diesem Zeitpunkt kann Fressnapf die Annahme ohne Angabe von Gründen verweigern. In der Auftragsbestätigung oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird Ihnen der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) von Fressnapf auf einem dauerhaften Datenträger zugesandt („Vertragsbestätigung“).
§ 3 Lieferungen und Liefertermine
(1) Lieferungen sind nur innerhalb Deutschlands möglich.
(2) Sofern nicht anders vereinbart ist, erfolgt die Lieferung der FRISH Produkte an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt durch ein von der B.A.F. Group GmbH beauftragtes Transportunternehmen.
(3) Die FRISH Produkte werden gemäß der ausgewählten Lieferfrequenz versandt. Die angebotenen Lieferfrequenzen sind wöchentlich, jede zweite Woche und jede vierte Woche. Der erste „Versandtag“ eines FRISH Produktes richtet sich nach den im Shop ausgewiesenen Versandtagen. Diese sind beim Standardversand jeweils Montag, Dienstag und Mittwoch. Sofern Expressversand ausgewählt wird, versenden wir zudem Donnerstag. Sofern Feiertage den Versand tiefgekühlter Ware beeinträchtigen, wird auf der folgenden Seite ein alternativer Versandtag festgelegt: https://frish.de/pages/zahlung-versand.
Sofern Sie FRISH Produkte im Abo erwerben, wird die nächstfolgende Bestellung gemäß der ausgewählten Frequenz ausgelöst. Das Datum der Auslösung ist nicht dem Versanddatum gleichzusetzen. Dieses bestimmt sich nach den oben benannten Versandtagen.
Beispiel: Ein Nutzer schließt am Freitag ein Abo mit einer wöchentlichen Frequenz ab. Der nächstmögliche Versandtag ist Montag. An diesem Tag wird das erste Paket verschickt. Die nächste Bestellung wird eine Woche später (am Freitag) ausgelöst. Der Versandtag ist ebenfalls wieder Montag.
(4) Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
(5) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß Ziffer 8 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen verlangen.
§ 4 Abonnement, Vertragslaufzeit
(1) Das Abo läuft auf unbestimmte Zeit, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
(2) Sie haben die Möglichkeit, mehrere Abos über den Bezug von FRISH Produkten abzuschließen.
(3) Im Rahmen der von Ihnen gewählten Abo-Frequenz erhalten Sie im gewählten Abstand die ausgewählten FRISH Produkte, es sei denn, Sie entscheiden sich frist- und formgerecht dafür, die Zusendung der Lieferung gem. Ziffer 4 Abs. 5 zu überspringen, das Abonnement gem. Ziffer 6 zu kündigen oder den Vertrag mit uns über das Abonnement gem. Ziffer 8 zu widerrufen.
(4) Wir rechnen die für den Bezug von FRISH Produkten anfallenden Kosten im Rahmen Ihres Abos automatisch nach Maßgabe der von Ihnen im Rahmen des Vertragsabschlusses angegebenen Zahlungsart ab. Es gelten die unter Ziffer 5 dieser AGB dargestellten Zahlungsbedingungen.
(5) Wenn Sie ein Abonnement auf unbestimmte Zeit abgeschlossen haben, haben Sie die Möglichkeit, einzelne Lieferungen zu pausieren. Hierzu müssen Sie über den Button „Überspringen“ bzw. „Skip“ im Kunden-Portal spätestens bis zum Vortag der avisierten Bestellung, die Pausieren- bzw. Überspringen-Funktion aktivieren. Soweit Sie eine Lieferung „überspringen“ berechnen wir Ihnen keine Kosten für die betroffene Lieferung.
§ 5 Preise und Zahlungen
(1) Die genannten Preise für die FRISH Produkte sind Euro-Preise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Ihnen stehen die beim Abschluss des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung.
(3) Zahlung mit Kreditkarte: Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung der Preissumme am gleichen Tag der Bestellung.
(4) Zahlung per PayPal: Sie haben die Möglichkeit, unsere Leistungen und Waren mittels der Funktion Reference Transaction (auch als „Autorisieren & Einziehen“ bezeichnet), der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: PayPal) zu begleichen. Die Nutzung dieser Zahlungsmethode erfordert die Erteilung einer Einzugsermächtigung für das von Ihnen in diesem Zusammenhang jeweils ausgewählte PayPal-Konto zu Gunsten von Fressnapf. Entsprechend ermächtigen Sie uns mit der Nutzung dieser Funktion, Ihrerseits geschuldete Zahlungen künftig einmalig oder wiederkehrend (in regelmäßigen oder unregelmäßigen Abständen) von dem ausgewählten PayPal-Konto einzuziehen. Um diese Zahlungsmethode nutzen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns in dem Bereich „Zahlung per Händlerabbuchung“ einmalig bestätigen. Zu diesem Zweck werden Sie im Rahmen des Bestellvorgangs in unserem Online-Shop auf eine Internetpräsenz von PayPal initial weitergeleitet. Durch Ihre Bestätigung der in Rede stehenden Zahlungsfunktion werden wir ermächtigt, die Belastung des jeweiligen PayPal-Kontos unmittelbar vorzunehmen. Gleichzeitig wird PayPal angewiesen, die durch uns angeforderten Beträge im Wege eines Einzugsverfahrens gemäß den Nutzungsbedingungen von PayPal zur Verfügung zu stellen. In der Regel erfolgt die Belastung des PayPal-Kontos zur Abwicklung von Zahlungen zu unseren Gunsten am selben Tag. Gleichwohl ist es nicht ausgeschlossen, dass wir zunächst lediglich einen Teilbetrag und zu einem späteren Zeitpunkt den gesamten Forderungsbetrag einziehen. Sie haben die Möglichkeit, Ihre insoweit zu unseren Gunsten von Fressnapf erteilte Einzugsermächtigung in ihrem PayPal-Profil unter dem Bereich „Zahlungen per Händlerabbuchung“ jederzeit zu ändern bzw. diese Ermächtigung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
(5) Zahlung per Shopify Payments: Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "Shopify" angebotenen Zahlungsarten erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Shopify International Limited, Victoria Buildings, 2. Etage, 1-2 Haddington Road, Dublin 4, D04 XN32, Irland (im Folgenden: „Shopify“). Die einzelnen über Shopify angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich Shopify weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu "Shopify Payments" sind im Internet unter https://www.shopify.de/payments
(6) Sofern Fressnapf sich entscheidet oder gesetzlich verpflichtet ist, Rechnungen auszustellen oder verfügbar zu machen, behält sich Fressnapf das Recht vor, elektronische Rechnungen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zu versenden. Sie sind damit einverstanden, Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form zu erhalten.
§ 6 Beendigung & Kündigung des Abonnements
(1) Sofern Sie unsere Lieferungen für unbestimmte Zeit beziehen, haben Sie als auch wir die Möglichkeit, den Vertrag über den Bezug von FRISH Produkten jederzeit zu kündigen. Hierzu muss uns Ihre Kündigungserklärung bis zum Vortag der nächsten Bestellauslösung zugehen, um für den nächsten Versandtag wirksam zu sein (Beispiel: Bei Eingang der Kündigungserklärung für das Abo am Donnerstag erfolgt am Freitag keine Bestellauslösung mehr).
(2) Sie können Ihr Abonnement entweder auf unserer Website über den Button „Abo kündigen“ bzw. „Cancel subscription“ oder in Ihrem Kundenkonto über „Mein Konto“, über den dort bereitgehaltenen Kündigungsbutton „Abo kündigen“ bzw. „Cancel subscription“ in Ihren Einstellungen kündigen. Alternativ steht Ihnen zu, Ihre Kündigung via E-Mail an den Kundenservice an die folgende Adresse info@frish.de zu schicken.
(3) Nach Erklärung Ihrer Kündigung wird Fressnapf Ihnen den Inhalt sowie das Datum und die Uhrzeit des Zugangs der Kündigungserklärung sowie den Zeitpunkt, zu dem das Abo durch die Kündigung beendet werden soll, per E-Mail, an die angegebene E-Mail-Adresse in Textform bestätigen.
(4) Etwaige bestehende Widerrufsrechte werden von dieser Regelung nicht berührt. Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Zur Ausübung Ihrer außerordentlichen Kündigungsrechte stehen Ihnen die unter Ziffer 6 Abs. 1 genannten Möglichkeiten zu.
(5) Fressnapf kann Ihr Abo schriftlich in Textform an die von Ihnen hinterlegte E-Mail-Adresse mit einer Frist von 30 Tagen vor dem nächsten Versandmonat kündigen.
§ 8 Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
(1) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
E-Mail: info@frish.de
Kundenservice FRISH
c/o FNX
Westpreußenstraße 32-38
47809 Krefeld
Telefon: 02151 – 4115760 (Montag bis Samstag in der Zeit von 8:00 bis 20:00 Uhr) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
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Muster-Widerrufsformular |
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(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) |
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An Kundenservice FRISH c/o FNX E-Mail: info@frish.de Telefon: 02151 – 4115760: Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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(*) Unzutreffendes streichen. |
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe von fünf (5) EUR.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit diesen zurückzuführen ist.
(3) Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 BGB nicht bei Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde. Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 9 Kundenportal
(1) Unser Kundenportal soll Sie dabei unterstützen, Ihr Abo flexibel zu verwalten. Über Ihren persönlichen Zugang zu dem Kundenportal, der eine erfolgreiche Registrierung unter Verwendung der bei Abschluss des Abos angegeben E-Mail-Adresse und insbesondere die Vergabe eines sicheren Passworts voraussetzt, können Sie Ihr Abo insbesondere überspringen, kündigen und nach Ihrer Kündigung wieder reaktivieren (zur Kündigung siehe Ziffer 6 der vorliegenden AGB). Zur Reaktivierung können Sie den Button „Abo wiederaufnehmen“ bzw. „Resume subscription“ im Kundenportal klicken.
(2) Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, die im Rahmen des Abschlusses eines Abos hinterlegten Informationen, etwa über Zahlungsmodalitäten und Liefer- bzw. Rechnungsanschrift sowie Kontaktdaten, anzupassen bzw. zu aktualisieren. Mithilfe des Kunden-Portals können Sie außerdem den Status Ihres Abos (etwa aktiv oder pausierend) sowie das nächste Lieferdatum transparent nachvollziehen.
§ 10 Kundenservice
Informationsanfragen oder Reklamationen richten Sie bitte an unseren Kundenservice:
Kundenservice FRISH
Westpreußenstraße 32-38
47809 Krefeld
E-Mail: info@frish.de
Telefon: 02151 – 4115760 (Montag bis Samstag in der Zeit von 8:00 bis 20:00 Uhr)
§ 11 Gewährleistungen
(1) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Versanddienstleisters, der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung oder unseren Lieferanten geltend machen zu können.
(2) Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten die gesetzlichen Ansprüche, d.h. sie können insbesondere nach Ihrer Wahl Nacherfüllung, oder Mangelbeseitigung/Neulieferung verlangen sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes Ihrer vergeblichen Aufwendungen, geltend machen.
(3) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
§ 12 Haftung
(1) Fressnapf haftet gegenüber dem Kunden auf Schadensersatz - gleich aus welchem Rechtsgrund - im Rahmen der verschuldensabhängigen Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Im Falle einfacher oder leichter Fahrlässigkeit haftet der Fressnapf vorbehaltlich gesetzlicher Haftungsbeschränkungen (z.B. Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten; unerhebliche Pflichtverletzung) nur:
- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit (d.h. Tod oder Körperverletzung) und
- für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(3) Die Haftungsbeschränkungen in Ziffer 12 Abs. 2 gelten nicht im Falle von Betrug oder arglistiger Täuschung oder soweit Fressnapf eine Garantie für die Beschaffenheit einer Sache übernommen hat. Zudem bleibt eine etwaige zwingende gesetzliche Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, unberührt.
(4) Die sich aus Ziffer 12 Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für Organe, gesetzliche Vertreter, Angestellte, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und/oder sonstige Personen, für deren Verschulden der Fressnapf nach den gesetzlichen Vorschriften einzustehen hat.
(5) Fressnapf haftet nicht für Leistungsstörungen aufgrund von Ereignissen, die unvorhersehbar, unabwendbar und unverschuldet sind („Ereignis höherer Gewalt“). Fressnapf wird den Kunden unverzüglich nach Eintritt eines Ereignisses höherer Gewalt informieren.
§ 13 Änderungen
(1) Auf Ihre Bestellung finden jeweils die AGB Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung in Kraft sind.
(2) Für Änderungen der Vertragsbedingungen für laufende Abonnementverträge gelten die Ziffern 13 Abs. 3 bis 6.
(3) Änderungen der Geschäftsbedingungen für laufende Abonnementverträge werden Ihnen spätestens sechs (6) Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens über die bei Bestellung angegebene E-Mail-Adresse in Textform angeboten.
(4) Die von Fressnapf angebotenen Änderungen werden nur wirksam, wenn Sie diese annehmen. In bestimmten Fällen kann die Annahme des Änderungsangebots im Wege der unter Ziffer 13 Abs. 5 genannten Zustimmungsfiktion erfolgen.
(5) Annahme im Wege der Zustimmungsfiktion
- wenn Sie dem Änderungsangebot von Fressnapf nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach Erhalt der Änderungsangebots widersprechen oder
- das Änderungsangebot von Fressnapf nur deshalb erfolgt, um die Übereinstimmung der vertraglichen Bestimmungen mit einer veränderten Rechtslage wiederherzustellen, weil eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen
- aufgrund einer Änderung von Gesetzen, einschließlich unmittelbar geltender Rechtsvorschriften der Europäischen Union, nicht mehr der Rechtslage entspricht oder
- durch eine rechtskräftige gerichtliche Entscheidung, auch durch ein Gericht erster Instanz, unwirksam wird oder nicht mehr verwendet werden darf oder
- einer verbindlichen Verfügung einer für Fressnapf zuständigen Behörde widerspricht.
In diesen Fällen wird Fressnapf Sie auf die Folgen Ihres Schweigens und die Folgen Ihres Widerspruchs hinweisen.
(6) Ausschluss der Zustimmungsfiktion
Die Zustimmungsfiktion findet keine Anwendung
- bei Änderungen von Preisen,
- bei Änderungen der Hauptleistungspflichten,
- bei Änderungen, die dem Abschluss eines neuen Vertrages gleichkommen würden oder
- bei Änderungen, die das bisher vereinbarte Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und Fressnapf erheblich zugunsten von Fressnapf verschieben.
In diesen Fällen wird Fressnapf Ihre Zustimmung auf andere Weise einholen.
§ 14 Online-Streitbeilegung/Streitschlichtung Verbraucher
(1) Die Europäische Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Streitbeilegung eingerichtet. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Kaufverträgen, die online geschlossen wurden. Sie können die Plattform unter folgendem Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
(2) Die Fressnapf Tiernahrungs GmbH ist nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und beteiligt sich auch nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz.
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
(2) Die Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind unter https://frish.de/pages/allgemeine-geschaftsbedingungen-agb zu finden.
(3) Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (UN-Kaufrecht) anwendbar. Die Anwendbarkeit zwingender verbraucherrechtlicher Normen des Staates, in dem Sie bei Vertragsschluss Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.
Stand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen: August 2024